AGB:
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Lumineo Lichtbilder UG, Ruhrtalstrasse 52-60, 45239 Essen und dem Kunden zustande kommen.
(2) Alle Leistungen, Lieferungen und Dienstleistungen von Lumineo Lichtbilder UG werden ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt, sofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.
(3) Individuelle Nebenabreden sind nur gültig, wenn eine schriftliche Bestätigung von Lumineo Lichtbilder UG vorliegt.
§ 2 Vertrag/Vertragsleistung
(1) Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von Lumineo Lichtbilder UG aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Änderungen sowie Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.
Die Preisgestaltung im Smart-Editor ist vorbehaltlich, insbesondere bei technischen Fehlberechnungen des Smart-Editors. Der Besteller hat in diesem Fall das Recht den Vertrag zu stornieren, wenn der korrekte und übliche Verkaufspreis des gewählten Artikels seitens des Käufers nicht akzeptiert wird.
(2) Der Vertragstext wird von Lumineo Lichtbilder UG nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf www.luled.de abgerufen werden.
(3) Im Einzelfall behält sich Lumineo Lichtbilder UG das Recht vor, Aufträge, die den vorgegebenen Anforderungen von Lumineo Lichtbilder UG nicht entsprechen oder deren Auftraggeber als kreditunwürdig bekannt ist, abzulehnen.
(4) Lumineo Lichtbilder UG akzeptiert ausschließlich Aufträge und Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich, sowie den im Shop frei geschalteten Lieferländer.
§ 3 Urheberrecht
(1) Urheber der auf www.luled.de angebotenen Designs und Bilder ist nicht immer Lumineo Lichtbilder UG selbst, sondern auch Partner, der Kunde selbst oder ein anderer Dritte.
(2) Der jeweilige Partner hat Lumineo Lichtbilder UG ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für alle Bilder und Designs, die auf der Internetseite von Lumineo Lichtbilder UG angeboten werden, eingeräumt. Lumineo Lichtbilder UG hat somit die Berechtigung die jeweiligen Bilder für alle auf der Seite angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Das gelieferte Endprodukt ist somit frei von Rechten Dritter.
(3) Der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendungen der Designs und Bilder stehen keine Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegen. Dies hat der jeweilige Partner Lumineo Lichtbilder UG schriftlich zugesichert.
(4) Durch den Kauf eines Produktes mit Inhalten der auf www.luled.de zur Verfügung gestellten Motive erwirbt der Kunde ausschließlich das dingliche Eigentum des Produktes. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten.
(5) Der Wiederverkauf des Produktes ist dem Kunden gestattet.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Bilddaten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Durch den automatisierten Prozess der Verarbeitung erfolgt keine manuelle Prüfung oder Korrektur der Daten durch Lumineo Lichtbilder UG.
(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche Dateien und deren Inhalte, die Lumineo Lichtbilder UG vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden nicht gegen geltende Rechte verstoßen.
(3) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Lumineo Lichtbilder UG übersendet werden;
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an Lumineo Lichtbilder UG übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Lieferung in der Regel ab Werk von Lumineo Lichtbilder UG.
(2) Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Lieferung. Sind Teillieferungen für den Kunden ausnahmsweise unzumutbar, werden dem Kunden dadurch entstehende Kosten nicht berechnet.
(3) Lumineo Lichtbilder UG ist immer bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Ist es Lumineo Lichtbilder UG im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei, im Rahmen folgender Bestimmungen, vom Vertrag zurück zu treten.
(4) Die Nachfrist zur Lieferung wird von Lumineo Lichtbilder UG auf zwei Wochen festgesetzt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Lumineo Lichtbilder UG. Ist die Nachfrist aus bestimmten Gründen für den Kunden unzumutbar so ist diese nicht gültig. Insbesondere ist das der Fall, wenn das Interesse an einer Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlich zulässigen Gründen entfällt oder es sich um ein Fixgeschäft handelt.
(5) Bei Lieferstörungen welche nicht schuldhaft von Lumineo Lichtbilder UG verursacht wurden und welche nicht von Lumineo Lichtbilder UG beeinflussbar sind, behält sich Lumineo Lichtbilder UG das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt Lumineo Lichtbilder UG nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.
(6) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von Lumineo Lichtbilder UG sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.
(7) Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschluß mit sofortiger Wirkung fällig. Der fällige Betrag wird im Voraus abgebucht. Lastschrift und Belastung der Kreditkarte erfolgen mit Abschluss der Bestellung.
(2) Bei allen Preisen handelt es sich um Nettopreise die zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden.
(3) Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse, Lastschrift, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Paypal.
(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so hat Lumineo Lichtbilder UG die Berechtigung die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn Zahlungen eingestellt oder rück abgewickelt werden, und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.
(5) Hat der Kunde eine Rücklastschrift aus Bankeinzügen oder Kreditkartenrückabwicklungen zu vertreten, so behält sich Lumineo Lichtbilder UG vor, eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen.
(6) Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreislisten von Lumineo Lichtbilder UG berechnet.
(7) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen oder Adressaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von Lumineo Lichtbilder UG.
(2) Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich Lumineo Lichtbilder UG nach Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Ihren Besitz zu nehmen. Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder die Pfändung der Ware durch Lumineo Lichtbilder UG stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar, soweit dem nicht zwingenden geltenden Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Lumineo Lichtbilder UG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde, besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen, grundsätzlich keine Gewährleistung. Lumineo Lichtbilder UG weist darauf hin, dass Produkte die nicht speziell für den Außenraum ausgewiesen wurden ausschließlich für die Nutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind.
(3) Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige, technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurück zu führen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haftet Lumineo Lichtbilder UG unbeschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgenschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.
(2) Für Schäden von Verbrauchern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, haftet Lumineo Lichtbilder UG nur sofern eine Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung wird auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Für Schäden von Unternehmern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurück zu führen sind, wird die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Alle Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 bis 3 gelten sinngemäß auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Lumineo Lichtbilder UG.
§ 10 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von
Lumineo Lichtbilder UG.
§ 11 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben,
4. nicht bei Fernabsatzverträgen die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Unfrei gemachte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 12 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Alle Datenträger und Vorlagen, die Lumineo Lichtbilder UG für die Erfüllung des Vertrages vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden von Lumineo Lichtbilder UG nach der Vertragsausführung unwiderruflich vernichtet. Äußert der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung ausdrücklich den Wunsch, das übersendete Material zurück zu erhalten, so sendet Lumineo Lichtbilder UG die Unterlagen selbstverständlich an den Kunden zurück. Die anfallenden Kosten für die Versendung trägt der Kunde.
(2) Für Garantiezwecke und für Nachbesserungsbegehren behält sich Lumineo Lichtbilder UG vor, von allen übermittelten Dateien und Vorlagen eine Sicherungskopie anzufertigen. Die Sicherungskopie wird von Lumineo Lichtbilder UG ausschließlich für den Zweck der Nachbesserung verwendet. Die Speicherung der Dateien erfolgt auf Datenträgern von Lumineo Lichtbilder UG. Die Daten können jederzeit und ohne Information an den Kunden unwiderruflich von Lumineo Lichtbilder UG gelöscht werden. Wann dies geschieht liegt alleine im Ermessen von
Lumineo Lichtbilder UG.
§ 13 Systemintegrität und Störung der Webseite
(1) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Lumineo Lichtbilder UG Website, die die Funktionalität der Lumineo Lichtbilder UG Webseite beeinflussen können ist dem Nutzer untersagt.
(2) Maßnahmen die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Lumineo Lichtbilder UG Infrastruktur zur Folge haben kann, dürfen nicht ergriffen werden. Der Nutzer der Webseite darf keine von Lumineo Lichtbilder UG generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren. Sämtliche Eingriffe die sich störend auf die Lumineo Lichtbilder UG Webseite auswirken sind verboten.
(3) Inhalte die auf der Webseite von Lumineo Lichtbilder UG abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von "Robot/Crawler"- Suchmaschinentechnologien.
(4) Der Kunde ist verpflichtet das von ihm gewählte Passwort oder ein von Lumineo Lichtbilder UG generiertes Passwort zur Nutzung seines Kundenkontos bei Lumineo Lichtbilder UG vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Für Schäden die aus Missbrauch des Kundenkonto oder des persönlichen Passwortes hervorgehen, haftet der Kunde.
§ 14 Schlussbestimmung
(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und Lumineo Lichtbilder UG unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.
(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Lumineo Lichtbilder UG soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von Lumineo Lichtbilder UG. Für Klagen gegen Lumineo Lichtbilder UG ist Essen ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.
(5) Lumineo Lichtbilder UG behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.